Haushaltsrede 2017 der Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK in der Versammlung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
Dr. Christian Jung
7. Dezember 2016
Wir stimmen als Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 sowie der Jahresrechnung 2015 zu. Unser Dank gilt neben der Verbandsspitze auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regionalverbandes und den Verbandsmitgliedern für die stets konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht nur in diesem Jahr.
Es gilt nun mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans in Bezug auf die Erhebung der Siedlungsflächenreserven und die geplante Verkehrsmodellierung wichtige Planungen für die Zukunft unserer Region einzuleiten.
Dies gilt insbesondere für den Hochwasserschutz am Rhein. Wir unterstützen die eingeleiteten Maßnahmen ausdrücklich, sehen aber zum Beispiel beim Rückhalteraum „Elisabethwörth“ bei den betroffenen Kommunen Dettenheim und Philippsburg noch erheblichen Diskussions- und Optimierungsbedarf. Infrastruktur, Hochwasserschutz, Lärmschutz und Mutschelbach weiterlesen