Kategorie-Archiv: Region Karlsruhe

Infrastruktur, Hochwasserschutz, Lärmschutz und Mutschelbach

Haushaltsrede, Region Karlsruhe, Regionalverband Mittlerer Oberrhein, Verkehr, , , , , , , ,

Ue3-945 JungHaushaltsrede 2017 der Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK in der Versammlung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein

Dr. Christian Jung
7. Dezember 2016

Wir stimmen als Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 sowie der Jahresrechnung 2015 zu. Unser Dank gilt neben der Verbandsspitze auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regionalverbandes und den Verbandsmitgliedern für die stets konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht nur in diesem Jahr.

Es gilt nun mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans in Bezug auf die Erhebung der Siedlungsflächenreserven und die geplante Verkehrsmodellierung wichtige Planungen für die Zukunft unserer Region einzuleiten.

Dies gilt insbesondere für den Hochwasserschutz am Rhein. Wir unterstützen die eingeleiteten Maßnahmen ausdrücklich, sehen aber zum Beispiel beim Rückhalteraum „Elisabethwörth“ bei den betroffenen Kommunen Dettenheim und Philippsburg noch erheblichen Diskussions- und Optimierungsbedarf. Infrastruktur, Hochwasserschutz, Lärmschutz und Mutschelbach weiterlesen →

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Teilregionalplan Windkraft in der Region Karlsruhe: Keine automatische Baugenehmigung von Anlagen

Planung, Region Karlsruhe, Windkraft, , ,
Manfred Will1KLEINStellungnahme der FDP-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windkraft (Fraktionsvorsitzender Manfred Will am 9.12.2015 in Walzbachtal-Wössingen)
 
• Entsprechend der Ausschussempfehlung stimmt die FDP nach 5-jähriger Beratung und dreimaliger monatelanger Offenlage dem Teilregionalplan Windkraft zu. Hiermit kommen wir der gesetzlichen Verpflichtung aus dem Landesplanungsgesetz nach. Wichtig ist dabei, dass mit diesem Plan keine automatische Baugenehmigung von Anlagen verbunden ist, sondern wir nur nach sachlichen Gesichtspunkten zum Ausdruck bringen, wo Windkraftanlagen möglich sein können. Dieses Planungsrecht dürfen die Kommunen durch ihren Flächennutzungsplan konkretisieren, in dem sie z.B. auch Ausschlussgebiete festlegen. An dieser Stelle muss dann ein interessierter Entwickler/Investor erst einmal ein mehrjähriges Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz ins Laufen bringen. Diese Entwicklungskosten belaufen sich rasch auf bis zu 250 TEUR für Windmessung, Gutachten zum Artenschutz (Roter Milan, Schwarzstorch, rund 140 Arten von Fledermäusen u.a.m.) mit ungewissem Ausgang. In diesem Verfahren werden dann auch die Fragen des Artenschutzes entschieden, für welche der Regionalplan nun einmal nicht zuständig ist.

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Regionalexpress-Streichung: Freie Demokraten fordern Transparenz bei Fahrgastzählung

Bretten, Bruchsal, FDP, Region Karlsruhe, Regionalexpress, , , , ,

Balingen8FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) fordert vom baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eine transparente Offenlegung der jüngsten Fahrgastzählungen im Regionalexpress Heidelberg-Stuttgart. Die Freien Demokraten in der Region setzen sich seit über einem Jahr für die Rettung des RE ein. (Foto: FDP)

Bruchsal (PM). „Ich fordere Sie auf, endlich Klarheit und Transparenz bei den erhobenen Daten der Fahrgastzählungen im Regionalexpress Heidelberg-Stuttgart zu schaffen“, schreibt FDP-Regionalversammlungsmitglied und Kreisvorstandsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) in einem Brief an den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Am 18. Juni 2015 sei ganztägig im Regionalexpress eine Studentengruppe im Auftrag der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg unterwegs gewesen, habe die Fahrgäste gezählt und über ihr Fahrverhalten befragt. Regionalexpress-Streichung: Freie Demokraten fordern Transparenz bei Fahrgastzählung weiterlesen →

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Ausschreibung Reinhard-Baumeister-Preis 2015

Region Karlsruhe, ,

„Kulturlandschaft im Wandel – gestern und heute“.
AUSSCHREIBUNG des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein vom 27.4.2015

KulturlandschaftBlick von Bruchsal auf Karlsruhe und die Rheinebene. (Foto: Christian Jung)

Hintergrund

Im Rahmen des 40-jährigen Bestehens des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein (RVMO) wurde im Jahr 2013 erstmals der „Reinhard-Baumeister-Preis“ für herausragende Arbeiten im Bereich der Regionalplanung verliehen.

Der „Reinhard-Baumeister-Preis“ wurde zur Nachwuchsförderung ins Leben gerufen. Die ausgezeichneten wissenschaftlichen Arbeiten erhalten eine finanzielle Würdigung und öffentliche Beachtung. Ziel des „Reinhard-Baumeister-Preises“ ist es, innovative Forschungsarbeiten der Regionalplanung bekannt zu machen und Lehre und Praxis enger zu verzahnen.

Der Preis wird alle zwei Jahre ausgelobt. Ausschreibung Reinhard-Baumeister-Preis 2015 weiterlesen →

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Angebotsreduzierung im Schienennahverkehr zwischen Heidelberg und Stuttgart nicht hinnehmbar

Bahn, Bretten, Bruchsal, Heidelberg, Karlsruhe, Region Karlsruhe, Regionalexpress, Stuttgart, , ,

Haussmann_hoch1Stuttgart, 22. April 2015
Pressemitteilung der FDP/DVP-Landtagsfraktion
Zu Verkehrsministerium: Neuordnung des Schienennahverkehrs zwischen Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg

Haußmann: Angebotsreduzierung im Schienennahverkehr zwischen Heidelberg und Stuttgart nicht hinnehmbar

Landesregierung setzt sich über Koalitionsvertrag gleich zweimal hinweg

Zur Meldung des Verkehrsministeriums, wonach es mit der Neuordnung der SPNV-Leistungen im Dreieck Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg zu einem Wegfall der bisher durchgehenden Regionalexpress-Verbindung von Heidelberg nach Stuttgart komme, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann:

Mit der geplanten Streichung des Regionalexpress von Heidelberg nach Stuttgart setzt sich der Verkehrsminister gleich doppelt über den Koalitionsvertrags hinweg. Zum einen hieß es dort: ‚Wir werden das Angebot des Schienen-Personen-Nahverkehr (SPNV) in Quantität (Zahl der Züge und Platzangebot) sowie Qualität (umfassende Standards) spürbar verbessern‘. Hierzu passt wohl kaum, wenn auf so einer wichtigen Relation ein Angebot gestrichen wird. Zum anderen hat diese Landesregierung den Anspruch einer Politik des Gehört-werdens formuliert. Nach meinen Informationen fanden die Gespräche mit den beteiligten Städten und Gemeinden an der Strecke und mit Bürgerinitiativen aber erst statt, als die Würfel bereits gefallen waren.

kRE-Treffen1

Vor-Ort-Termin der Freien Demokraten (März 2015) in Bretten gegen die Streichung der RE-Linie Stuttgart-Heidelberg mit Halt in Bretten und Bruchsal (Link zum Bericht).

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